[IP-OA_Forum] Gemeinsame Clearingstelle für Datenschutz- und Urheberrechtsfragen

[Thomas Hartmann <thomas.hartmann@ibi.hu-berlin.de>]

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

das Open Science Network Austria (OANA) empfiehlt "eine österreichische 
Clearingstelle für Datenschutz- und Urheberrechtsfragen" einzurichten. 
Vanessa Hannesschläger formuliert das Desiderat folgendermaßen:

"(...) die  fortlaufende  Betreuung  und  direkte  Anlaufstelle, die  
die  Workshops in eingeschränkter Form bieten können, für Personen mit 
Open Science-relevanten  Rechtsfragen  das notwendigste  und  
dringendste  Bedürfnis ist. Eine AG freiwillig Involvierter kann hier 
aber bestenfalls punktuell Bedürfnisse erfüllen,  nicht  einen  
dauerhaften  Bedarf  decken. Daher hat die AG im Namen des OANA 
Kernteams ein Empfehlungspapier verfasst, das die Einrichtung einer 
österreichischen Clearingstelle für Datenschutz- und  
Urheberrechtsfragen  gemeinsam  für  alle Forschungsinstitutionen 
vorschlägt.  Eine  solche  Stelle  sollte an  einer österreichischen  
Institution angesiedelt sein, die sich als „neutraler Ort“ allen 
Forschenden und anderen Mitgliedern von Hochschulen und 
außeruniversitären Forschungseinrichtungen in Österreich verpflichtet 
fühlt (z.B. in einer KEMÖ-ähnlichen Struktur)  und  mit  einer  offenen  
Website  (“chatroom”) gängige  Rechtsprobleme  aufgreift  und  
diesbezügliche  Fragen beantwortet.  Dort  sollten  Expert*innen der 
Institutionen bzw. Jurist*innen ihre Expertisen beitragen und teilen. So 
würden einerseits die Lösungen bereits behandelter Rechtsfragen 
dauerhaft  verfügbar  gemacht  werden,  andererseits  entstünde ein 
Forum  und  eine  Anlaufstelle  für  neue  Fragen." (Hannesschläger, V. 
(2019) „Das Open Science Network Austria (OANA) und seine Arbeitsgruppe 
“Rechtliche Aspekte von Open Science”“, Mitteilungen der Vereinigung 
Österreichischer Bibliothekarinnen und Bibliothekare, 72(2), S. 356-364. 
doi: 10.31263/voebm.v72i2.2810)

Wie werden Bedarfe und entsprechende (gemeinsame) Handlungsmöglichkeiten 
in bzw. für Deutschland und auch die Schweiz gesehen? Parallelen 
scheinen nicht fernliegend: Die Schwerpunktinitiative der Allianz der 
deutschen Wissenschaftsorganisationen hat auch eine ehrenamtliche AG 
"Recht für Wissenschaft im digitalen Zeitalter" und das 
BMBF-Verbundprojekt open-access.network ist vor kurzem in eine neue 
Förderphase gestartet (vgl. 
https://www.bildung-forschung.digital/de/offizieller-projektstart-von-open-access-network-2763.html).


Viele Grüße, Thomas Hartmann (FIZ Karlsruhe - Leibniz-Institut für 
Informationsinfrastruktur)