Liebe Mitlesende,als an der Portierung der CC-Lizenzen in der Version 3.0 DE aktiv Beteiligter erlaube ich mir ein kurzes Statement zur Frage der Befugnisse des Lizenznehmers bezüglich der Nutzung von Werken unter CC-BY:
Die Lizenzbestimmung BY verlangt vom Lizenznehmer lediglich die korrekte Angabe des Lizenzgebers. Im Übrigen ist der Lizenznehmer frei, den Schutzgegenstand nach Belieben zu nutzen und ggf. auch gegen ein Entgelt anzubieten oder zu bearbeiten, in Sammelwerke/Datenbanken aufzunehmen und in bearbeiter und/oder in Sammelwerke/Datenbanken integriert anzubieten und hierfür eine Gegenleistung zu verlangen.
Es fragt sich nur, ob der Anbieter einen Markt für einen Schutzgegenstand erschließen kann, der sonst entgeltfrei verfügbar ist. M.E. spricht nichts dagegen, dass sich ein besonders guter Verkäufer seine Verkaufstätigkeit vergüten lässt und auf diese Weise mit einem sonst entgeltfrei verfügbaren Gegenstand "Geld verdient", indem er sich seine Verkaufsbemühungen honrieren lässt. Das Entgelt wird also im Ergebnis nicht für den Schutzgegenstand, sondern für dessen Vermittlung fällig - der Nutzer zahlt für die möglicherweise erleichterte Zugänglichkeit des Schutzgegenstandes, die der Verkäufer vermittelt.
Möchte der Lizenzgeber das ausschließen, kann er die NC-Klausel hinzuwählen, die allerdings mit ganz eigenen Problemen behaftet ist. Da die CC-Lizenzen die Rechteeinräumung nicht abschließend regeln, spricht auch nichts dagegen, der Lizenz besondere, eigene Bestimmungen zuzufügen, auf die dann aber gesondert hinzweisen ist und die auf ihre Vereinbarkeit mit AGB-Recht überprüft werden sollten.
Mit freundlichen Grüßen Michael Weller -- Europäische EDV-Akademie des Rechts gGmbH Torstraße 43a D-66663 Merzig Telefon: +49 6861 793711 Telefax: +49 6861 792403 Aufsichtsratsvorsitzender: Prof. Dr. Maximilian Herberger Geschäftsführung: Alfred Gass, Michael Weller Handelsregister: HRB 15467 Amtsgericht Saarbrücken _______________________________________________ Ipoa_forum mailing list Ipoa_forum@lists.spline.inf.fu-berlin.de https://lists.spline.inf.fu-berlin.de/mailman/listinfo/ipoa_forum